Blue Flower

15. Mai 2014
 
Mit Steuermitteln hat sich ein gefährliches Syndikat von 16 Verbraucherzentralen und einem Bundesverband in Deutschland etabliert, welches Gewerbetreibende besonders kleine Unternehmen terrorisiert. Anwälte schrecken zurück und sehen ihre Mandanten hilflos 17 skrupellosen Organisationen ausgesetzt, die jeden Unternehmer „antanzen“ um ihn aufs Kreuz zu legen. Dem Verbraucherschutz steht eine unvorstellbare Summe an Möglichkeiten und finanziellen Mitteln zur Verfügung, um Firmen regelrecht zu erwürgen.

Dies ist eine Warnung an alle Existenzgründer. Überlegen sie sich gut, ob sie überhaupt das Risiko eingehen wollen ein Unternehmen zu gründen, denn es gibt Verbraucherzentralen die dafür sorgen, dass sie ihre Existenz verlieren, völlig entkleidet und mittellos in der Gosse landen, wenn sie mit ihnen fertig sind. 
Nur große Unternehmen die über ausreichend finanzielle Mittel verfügen haben eine geringe Chance einen Kampf mit einer Verbraucherzentrale zu führen. Ob sie ihn überleben steht auf einem anderen Blatt.
 
Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. verliert vor Gericht – Schon wieder!
 
Landgericht Berlin (15 O 56/13) weist Klage ab.

Was ist passiert? Steam ist eine Internet-Vertriebsplattform für Computerspiele und Software, die von der Valve Corporation entwickelt und betrieben wird. Im Jahr 2014 verzeichnet sie über 125 Millionen aktive Benutzerkonten. Der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. versuchte sich schon mehrfach an dem Unternehmen zu vergreifen. Wie aus einer Pressemitteilung hervorgeht hat er schon Fälle bis vor den Bundesgerichtshof getrieben (Urteil vom 11.02.2010 (I ZR 178/08) und verloren. Das scheint den Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. mit vollen Kassen nicht zu beeindrucken.
 
In einem Statement von Valve heißt es:

"Wir sind durch die Pressemitteilung auf die Klageschrift aufmerksam geworden, die der vzbv eingereicht hat, ein entsprechendes Schriftstück haben wir aber noch nicht erhalten. Nichtsdestoweniger haben wir mitbekommen, dass der eigentliche Vorwurf sich wohl um nicht vorhandene Möglichkeiten der Transferierbarkeit von Steam-Accounts dreht, auch wenn in einem solchen Fall vor dem Bundesgerichtshof schon einmal zugunsten von Valve entschieden wurde."
Grundsätzlich würden Verbraucher nun gern alles umsonst bekommen. Schön ist das sich ein Unternehmen hier mal nach vorne wagt und es den Damen und Herren in der Berliner Zentrale zeigt wie man sich fühlt, wenn man Prozesse verliert und dafür zahlen muss. Es ist unverständlich, dass einige immer noch nicht einsehen, dass jeder beim Erwerb eines Spiels grundsätzlich nur für ein "Erlebnis" bezahlt und nicht für vage Dateien oder eine DVD mit Daten. Der Umsatz aus den Spielen sollte doch den Unternehmern zugutekommen, die so etwas langwirgig und aufwendig enwickelt haben. Aber genau das kann die Verbraucherzentrale Bundesverband nicht leiden. Sie will dass sich die Nutzer bereichern, wenn sie ein Spiel weiterverkaufen und beantragt das Folgende:

Die Beklagte  - also der Unternehmer - soll verurteilt werden, es bei Vermeidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000,00 €, ersatzweise Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten zu verhängen!
 
Hier zeigt sich ein musterhaftes Beispiel wie ein Verbraucherverband mit Steuergeldern umgeht und dass es ihm gleichgültig ist, den Prozess in ähnlicher Form schon einmal geführt zu haben. Obwohl er ihn verloren hat reicht er einfach wahrlos eine neue Klage ein.

Nicht umsonst stellt das Gericht klar:

„Nach alldem ist die Regelung über das Verbot der Übertragung des Benutzerkontos und des Nutzungsrechts mit Rücksicht auf die weiterhin gültigen Ausführungen des BGH in der Entscheidung vom 11. Februar 2010 nach wie vor wirksam. Auf die von der Beklagten aufgeworfene Frage, ob die beanstandete Regelung eine etwaige Benachteiligung der Verbraucher durch gleichwertige Interessen der Beklagten, die Höchstpersönlichkeit des Nutzerkontos zu gewährleisten, ausgleicht, kommt es deshalb nicht an.“
 
 
Bilanz: Wenn eine Verbraucherschutzorganisation einen Prozess verliert, wird sie versuchen die Firma mit immer neuen Prozessen zu überziehen, um das Unternehmen kaputt zu machen, Arbeitsplätze zu vernichten und Mitarbeiter zu ruinieren und Kunden in Zusammenarbeit mit Presse zu demoralisieren. Sie schrecken vor nichts zurück, auch wenn schon der Bundesgerichtshof gegen die Verbraucherschützer entschieden hat. Urteile gegen die Verbraucherschützer scheinen wirkungslos. Sie wollen Blut sehen, die Firmenmanager abzocken und hinter Gitter stecken!
 
 
Nachtrag vom 30.12.14: Auch die Firma Unister hat ein Urteil kassiert, indem mit Ordnungshaft gedroht wird, wenn die Firma nicht das macht, was der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. von ihr verlangt Urteil Landgericht Dresden 14 U 603/14.